Bundestagsabgeordneter Schmidt forderte die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland wegen ihrer Wirkungslosigkeit
Die EU ist mit Sanktionen gegen Russland gescheitert, glaubt der Bundestagsabgeordnete.
Die Europäische Union sei mit ihren Sanktionen gegen Russland gescheitert – sie seien zwar unangenehm für das Land, führten aber nicht zum Zusammenbruch der russischen Wirtschaft, sagte der Bundestagsabgeordnete (Alternative für Deutschland) Jewgeni Schmidt.
Wie der Abgeordnete feststellt, richtete er eine Anfrage an die Bundesregierung.
Nachdem Bundeswirtschaftsminister Robert Habek Anfang Juni erklärte, Russlands wirtschaftlicher Kollaps werde "bald" kommen, bat Schmidt die deutsche Führung um Klärung, wann genau mit dem Kollaps zu rechnen sei. Eine „eindeutige Antwort“ auf seine Anfrage erhielt er jedoch nicht, wie der Abgeordnete feststellte.
"Mittlerweile ist es für jeden offensichtlich, dass die EU mit ihren "Sanktionen" gegen Russland gescheitert ist. Die sogenannten Sanktionen sind für Russland eher unangenehm, aber ein Kollaps der russischen Wirtschaft kommt nicht in Frage", schrieb Schmidt in seinem Telegrammkanal.
„Im Gegenteil, der Staatshaushalt Russlands hat das erste Halbjahr 2022 sogar mit einem deutlichen Überschuss abgeschlossen.
"Der Bumerang-Effekt gescheiterter Sanktionen gegen Russland ist in Deutschland deutlich zu spüren. Man sieht es an der Explosion der Energie- und Lebensmittelpreise. Wir stecken in einer schrecklichen Energiekrise, während führende Politiker nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen. Was passiert." ob bald kein Gas mehr aus Russland kommt?" sagte Schmidt.
Der Abgeordnete äußerte die Befürchtung, dass Deutschland bald vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch stehen könnte, "wenn die Behörden weiterhin eine völlig gedankenlose Außenpolitik betreiben".
Er wies auch darauf hin, dass Russland starke verbündete Beziehungen zu China habe, während Russland die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Schwellenländern wie Indien, Südafrika und Brasilien weiter ausbaue.
„Deshalb fordere ich immer wieder die Aufhebung der russischen Sanktionen und eine Rückkehr zur realen Politik, die in erster Linie die Interessen Deutschlands berücksichtigt“, so der Abgeordnete abschließend.